Bei der Beschäftigung von Ausländer*innen, so auch von Flüchtlingen, sind Arbeitgeber verpflichtet, zu prüfen, ob eine Beschäftigungserlaubnis vorliegt und für die Dauer der Beschäftigung eine Kopie des Aufenthaltspapiers aufzubewahren. Rechtsgrundlage: § 4a Abs. 5 Satz 3 Nr. 1 und 2 Aufenthaltsgesetz
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat für die Entscheidung über die Zustimmung zur Erteilung einer Beschäftigungserlaubnis zwei Wochen Zeit. Das gilt aber nicht, wenn die Angaben des Flüchtlings oder des Arbeitsgebers nicht vollständig sind. Arbeitgeber können das Zustimmungsverfahren beschleunigen, indem sie vorab die Voraussetzungen für eine spätere Zustimmung durch die Bundesagentur für Arbeit prüfen lassen. Sie sollten für diese Vorabzustimmung das Stellenbeschreibungsformular nutzen und
1.04 Wie lange dauert das Verfahren zur Erteilung einer Beschäftigungserlaubnis? Read More »
Wenn in dem Aufenthaltspapier “Beschäftigung nur mit Genehmigung der Ausländerbehörde gestattet” steht, muss ein Flüchtling für eine konkrete Arbeitsstelle, die ihr/ihm angeboten wird, bei der Ausländerbehörde die Erteilung einer Beschäftigungserlaubnis beantragen. Der Betrieb sollte hierzu ein Stellenbeschreibungsformular ausfüllen, das dem Antrag beigefügt wird. Die Ausländerbehörde schickt den Antrag in der Regel zur Bundesagentur für Arbeit.
Hierfür ist entscheidend, welches Aufenthaltspapier ein Flüchtling hat und wie lange sie*er schon in Deutschland lebt. Geflüchtete, die im Asylverfahren sind und eine Aufenthaltsgestattung haben, dürfen (noch) nicht arbeiten, wenn Geflüchtete mit einer Duldung dürfen (noch) nicht arbeiten, wenn Wird eine Duldung für Personen mit ungeklärter Identität erteilt oder soll das geschehen, ist es ratsam,
Anerkannte Schutzberechtigte mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 1 – 3 des Aufenthaltsgesetzes dürfen uneingeschränkt erwerbstätig sein. In ihrer Aufenthaltserlaubnis steht daher “Erwerbstätigkeit gestattet”. Sie müssen also vor der Arbeitsaufnahme keine Beschäftigungserlaubnis beantragen. Asylsuchende mit einer Aufenthaltsgestattung und Personen mit einer Duldung benötigen stets eine Beschäftigungserlaubnis. Steht in dem Aufenthaltspapier “Beschäftigung nur mit Genehmigung
